1. November 2017

Vererbbarkeit von Schmerzensgeldansprüche

Helmut Kohl hatte von  dem Landgericht Köln  eine Million Schmerzensgeld von den  Autoren Tilman Jens und Heribert Schwan zugesprochen bekommen, nachdem  diese  ohne Kohls Zustimmung Gesprächsinhalte von […]
6. Oktober 2017

Erbschaftssteuer für einen nicht geltend gemachten Pflichtteilsanspruch

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass ein vom   dem Erblasser nicht geltend gemachter Pflichtteilsanspruch dennoch  zum Nachlass gehört und  in dessen Todesfall beim Erben  der Erbschaftssteuer unterliegt.Auf […]
31. Mai 2017

Facebook -Zugang doch nicht vererbar

Nachdem das Amtsgericht Berlin noch geurteilt hatte, dass Facebook den Eltern ihres verstorbenen Kinden den Zugang zu dem Facebook Account des Kindes ermöglichen muss, hat dies […]
19. Mai 2017

Drittbestimmungsverbot im Testament

Der Erblasser muss in seiner letztwilligen Verfügung konkret bestimmen, wenn er zum Alleinerben einsetzt. Denjenigen als Alleinerben einzusetzen, der „ihn begleitet und gepflegt hat“ kann hingegen […]
20. November 2016

Möglichkeiten der Pflichtteilsreduzierung

Ist ein Abkömmling des Erblassers, die Eltern oder der Ehegatte  durch Verfügung von Todes wegen von der Erbfolge ausgeschlossen, so kann er von dem Erben den […]
2. November 2016

Testamentsauslegung bei fehlender Erbenbestimmung

Selbstverfasste Testamente bedürfen häufig der Auslegung.  Der Verfasser wusste wahrscheinlich was er regeln will, schafft aber durch unklare Formulierungen Rechtsunsicherheit,  Das OLG München hatte ein Testament […]
12. Oktober 2016

Erbe muss Kontoauszüge des Erblassers auf Schenkungen überprüfen

Dem Pflichtteilsberechtigten steht gemäß § 2314 BGB ein umfassendes Auskunftsrecht gegen den Erben zu. Der Erbe muss auf Verlangen eines Pflichtteilsberechtigten auch Auskunft darüber erteilen, welche ergänzungspflichtigen […]
12. September 2016

Urlaubsabgeltungsanspruch ist vererbar

Was oft übersehen wird: der Urlaubsabgeltungsanspruch eines Arbeitnehmers ist vererbar. Mit dem Tod des Arbeitnehmers geht der Zahlungsanspruch gegen den Arbeitgeber gem. § 1922 BGB auf […]
29. Juni 2016

Anfechtung der versäumten Ausschlagfrist aufgrund eines Inhaltsirrtums

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Versäumung der 6-wöchigen Ausschlagungsfrist einer Erbschaft dann angefochten werden kann, wenn die Erbin irrtümlich davon ausgeht, nach der Ausschlagung von […]
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